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Autor:
Michael Schulze
 
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Das kann teuer werden

 

Alkoholgenuss und Autofahren, das ist bekannt, passen nicht zusammen. Schon eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 Promille oder mehr führt zu einem Bußgeld von 500,00 € und einem Monat Fahrverbot. Aber auch schon unterhalb dieses Grenzwertes kann es kritisch werden. Bereits bei einem Wert von 0,3 Promille kann sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vorliegen, wenn alkoholtypische Ausfallerscheinungen auftreten (z. B. Schlangenlinien fahren). Der Betreffende macht sich dann sogar strafbar. Ihm droht eine Geldstrafe, die Entziehung der Fahrerlaubnis mit Anordnung einer Sperrfrist für deren Wiedererteilung und obendrein der Eintrag von 7 Punkten (nach derzeitigem Punktesystem; eine Reform ist geplant) in die sogenannte „Verkehrssünderkartei“.

Sogar noch unterhalb der 0,3 Promillegrenze kann in Ausnahmefällen alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit anzunehmen sein, worauf beispielsweise das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hingewiesen hat (Beschluss vom 23.09.2003, Aktenzeichen 1 Ss 319/03).

Ab 1,1 Promille ist eine Alkoholfahrt mit einem Kraftfahrzeug immer strafbar, mag dem Fahrer und / oder seinem Fahrstil auch keine Beeinträchtigung anzumerken sein.

Sofern es im Zusammenhang mit einer Trunkenheitsfahrt zu einem Schadensfall gekommen ist, tritt zu dem strafrechtlichen noch ein versicherungsrechtlicher Aspekt. Das betrifft zunächst den Eigenschaden des Betreffenden an seinem Fahrzeug. Ansich lässt sich solch ein Schaden im Falle des Bestehens über die Kaskoversicherung regulieren. Die Versicherung kann die Entschädigungsleistung indessen verweigern, wenn der Versicherungsfall vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Letzteres ist bei einem Promillewert ab 1,1 (absolute Fahruntüchtigkeit) stets der Fall. Der Betreffende muss daher damit rechnen, auf seinem Eigenschaden vollständig sitzen zu bleiben. Die eine Schadenregulierung verweigernde Versicherung hat unter derartigen Umständen beste Aussichten, eine Klage auf Zahlung der Versicherungsleistung abzuwehren.

Doch auch unterhalb des Grenzwertes von 1,1 Promille muss sich der Versicherte den Vorwurf grober Fahrlässigkeit und einhergehend damit Leistungskürzungen gefallen lassen. In welchem Umfang diese Kürzung erfolgen kann, hängt von dem Maß des Verschuldens des Versicherungsnehmers ab. Grundsätzlich gilt, je höher der Alkoholisierungsgrad, desto größer der Vorwurf grober Fahrlässigkeit mit entsprechend geringerer Entschädigungsleistung. Schon ab einem Wert von 0,3 Promille muss mit einer Kürzungsquote von 50 % gerechnet werden (z. B. OLG Hamm, Urteil vom 25.08.2010, Aktenzeichen 20 U 74/10). In einem anderen Fall nahm das Amtsgericht Düren (Urteil vom 20.01.2011, Aktenzeichen 42 C 391/10) bei einem Promillewert von 0,54 eine Leistungskürzung von 75 % vor.

Was aber gilt, wenn jemand durch einen alkoholisierten Autofahrer zu Schaden kommt, sei es in Form eines Personen- und / oder Sachschadens? Die für das Fahrzeug des Alkoholfahrers bestehende Haftpflichtversicherung ist in jedem Fall zur Regulierung des Fremdschadens verpflichtet. Allerdings kann die Versicherung dann für die gezahlte Versicherungsleistung bei ihrem Kunden Regress nehmen. In welchem Umfang, hängt wiederum von dem Grad der Alkoholisierung und dem damit einhergehenden Verschulden ab.

Eine Autofahrt unter Alkoholeinwirkung kann daher zu einer ausgesprochen kostspieligen Angelegenheit werden, von den übrigen Nachteilen ganz abgesehen.

 

Stand 03/2012

 
   
 
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