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Autor:
Ulrike Czubayko
 
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Der Erbnachweis

 

Nach dem Tod eines Menschen stellt sich die Frage, wer eigentlich sein Erbe ist. Dies ist wichtig, da Verträge des Verstorbenen gekündigt werden müssen, auch Mietverträge. Bei welchen Banken bzw. Sparkassen hatte der Verstorbene eigentlich Konten? Ist überhaupt Guthaben vorhanden oder war der Verstorbene verschuldet? Auskünfte hierüber erhält im Hinblick auf das Bankgeheimnis nur der Erbe. Wer aber ist Erbe und wie kann ich den Erbnachweis gegenüber der Bank erbringen? Hatte der Verstorbene eine Wohnung oder ein Haus, muss auch das Grundbuch berichtigt und der Erbe als neuer Eigentümer eingetragen werden. Welche Unterlagen müssen dem Grundbuchamt hierfür vorliegen? Und schließlich hat der Erbe ja auch die Beerdigungskosten des Verstorbenen zu tragen.

 

Wenn kein Testament existiert oder der Verstorbene nur ein handschriftliches Testament gefertigt hat, muss bei dem zuständigen Nachlassgericht formal ein Erbschein beantragt werden. In dem Erbschein steht, wer Erbe des Verstorbenen geworden ist. Je nach Vermögen des Verstorbenen entstehen entsprechend hohe Gerichts- bzw. Notargebühren. Naturgemäß nimmt das Verfahren, bis der Erbschein erteilt ist, einige Zeit in Anspruch und verzögert dadurch die Nachlassabwicklung. Die Vorlage des Erbscheins ist dann Voraussetzung dafür, dass das Immobilieneigentum des Verstorbenen auf den im Erbschein benannten Erben umgeschrieben und damit das Grundbuch berichtigt wird. Unter Vorlage dieses Erbscheins sind auch Banken und Sparkassen verpflichtet, Auskunft zu erteilen und müssen die Konten auf den Erben umschreiben bzw. das Guthaben auszahlen.

 

Liegt jedoch ein eindeutiges notariell beurkundetes Testament vor, in dem der Verstorbene seinen oder seine Erben bestimmt hat, ist ein Erbschein nicht zusätzlich erforderlich. Nach Vorlage des Eröffnungsprotokolls mit der beglaubigten Ablichtung des notariellen Testamentes wird das Immobilieneigentum im Grundbuch auf den im Testament genannten Erben umgeschrieben.

 

Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass dies auch für den Erbennachweis bei Banken und Sparkassen gilt. Wenn ein eindeutiges notarielles Testament vorliegt, das den oder die Erben des Verstorbenen ausweist, dürfen Banken und Sparkassen nicht zusätzlich einen Erbschein fordern, sondern nur in Zweifelsfällen. Mit notariellen Testamenten können also die Kosten eines Erbscheins gespart und zeitliche Verzögerungen der Nachlassabwicklung durch das Erbscheinerteilungsverfahren vermieden werden.

 

Stand 3/2014

 
   
 
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