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Autor:
Michael Schulze
 
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Ehe gescheitert. Was passiert mit den gemeinsamen Schulden?

 

Hochzeitsfeier, Hochzeitsreise und die neue Einrichtung für die Wohnung: Soviel Geld hatte das junge Ehepaar nicht, aber eine Bank, die beiden bereitwillig Kredit gab. Als die Eheleute dann nach einiger Zeit merkten, wohl doch nicht für einander geschaffen zu sein, trennten sie sich. Der Kredit war aber noch längst nicht zurückgezahlt worden, und die Bank wollte selbstverständlich die monatlich vereinbarte Tilgungsrate sehen. Diese Raten hatte, während das Paar noch zusammenlebte, regelmäßig der Mann bedient. Jetzt, nach der Trennung, will er seine Ehefrau daran beteiligen und fordert sie auf, die Hälfte der monatlichen Raten an die Bank zu überweisen. Die Ehefrau kann und / oder will das aber nicht.

Haben beide Eheleute den Darlehensvertrag mit der Bank unterschrieben, haften Sie auch beide für die Rückzahlung der aufgenommenen Summe. Es spielt keine Rolle, ob das Paar zusammen oder getrennt lebt, geschieden ist oder überhaupt je verheiratet war. Wenn sich mehrere Personen gegenüber einem Gläubiger, etwa einer Bank, gemeinsam zu einer Geldleistung, z. B. der Rückzahlung eines Kredites, verpflichten, haften Sie als sogenannte Gesamtschuldner. Das bedeutet, jeder einzelne Kreditnehmer haftet für die gesamte Darlehensschuld. Kann einer etwa nicht mehr zahlen, kann sich die Bank wegen ihrer gesamten Forderung an den anderen Kreditnehmer halten.

Zahlt keiner mehr, kann das böse enden. Die Bank wird nämlich, wenn die Kreditraten ausbleiben, das Darlehen kündigen und ihre gesamte Restforderung in einer Summe fällig stellen. Dies gilt es zu vermeiden. Deshalb zahlt hier der Ehemann auch nach der Trennung weiter alleine an die Bank.

Grundsätzlich gilt, dass Gesamtschuldner untereinander zu gleichen Teilen verpflichtet sind. Hat also einer von ihnen  den gemeinsamen Gläubiger bedient, kann er von seinem Mitschuldner hälftige Erstattung verlangen, sofern nicht etwas anderes gilt. Eine solche abweichende Regelung wird bei bestehender ehelicher Lebensgemeinschaft angenommen. Hat einer der Ehepartner in dieser Zeit einen gemeinsamen Kredit alleine bedient, verbleibt es dabei. Er kann von seinem Partner keine anteilige Erstattung verlangen. So jedenfalls bei Alleinverdienerehen, aber nach der Rechtssprechung der Bundesgerichtshofes nicht bei Doppelverdienerehen. Hier werden Ausgleichsansprüche unter Berücksichtigung der jeweiligen Einkommensverhältnisse des Ehepartners durchaus bejaht.

Hat hier also der Ehemann alleine verdient, kann er für die Zeit bis zur Trennung deshalb keine hälftige Erstattung der bis dahin geleisteten Kreditraten verlangen, für die Zeit ab Trennung aber sehr wohl. Dieser Erstattungsanspruch, der sogenannte Anspruch auf Gesamtschuldnerausgleich, muss nicht sofort geltend gemacht werden. Die Forderung kann auch nach Monaten oder gar Jahren rückwirkend auf den Zeitpunkt der Trennung gestellt werden. Das unterscheidet den Anspruch auf Gesamtschuldnerausgleich von einem Unterhaltsanspruch. Unterhalt muss gefordert werden, denn ohne dem kann einer solcher Anspruch für die Vergangenheit nicht mehr durchgesetzt werden, selbst wenn die Voraussetzungen dafür gegeben waren. Deshalb ist für einen Ehepartner, der einerseits Unterhalt fordern könnte, gleichzeitig aber auch im Rahmen des Gesamtschuldnerausgleiches in Anspruch genommen zu werden droht, Vorsicht geboten. Eine frühzeitige Klärung der wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen drängt sich bei einer solchen Konstellation geradezu auf.

 

Stand 21.06.2011

 
   
 
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