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Autor:
Julian M. Schlumbohm
 
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Fondsgesellschaften in der Krise – Was Sie als Anleger wissen sollten

Insbesondere vor der Finanzkrise im Jahr 2007 haben unzählige Sparer ihr Geld in sogenannten Fonds angelegt. Das Versprechen hoher Renditen, die zum Teil weit über den Zinsraten herkömmlicher Anlagen, wie beispielsweise Sparbüchern, Tagesgeldkonten aber auch Aktien liegen sollten, so das damalige Versprechen der mit dem Vertrieb beauftragten Banken und Anlagevermittler, führten zu einem regelrechten Ansturm auf diese Anlageprodukte. Großer Beliebtheit erfreuten sich vor allem Immobilien- und Schiffsfonds.

Beflügelt durch die Hochkonjunkturphase vor der Finanzkrise wurden den Anlegern Renditen versprochen, von denen wir zu Zeiten des Strafzinses auf Girokonten nur noch träumen können. Seit dem Jahr 2000 hohe und tendenziell steigende Frachtraten führten in der Schifffahrt zu – aus heutiger Sicht – viel zu optimistischen Prognosen. Die im Sommer 2008 erreichte Überkapazität an Fracht- und Containerschiffen leitete schließlich die Schifffahrtskrise ein, die bis zum heutigen Tag andauert. Kaum eine Reederei ist von ihr verschont geblieben, wie die jüngsten Beispiele der südkoreanischen Hanjin-Reederei und der deutschen Rickmers Holding AG zeigen. Unzählige Schifffonds teilen dieses Schicksal und erwiesen sich für ihre Anleger damit als Fehlinvestition. Auch bei vielen Immobilienfonds sieht die derzeitige Lage oft nicht besser aus. Etwaige Schadensersatzansprüche gegen die damaligen Vertriebsgesellschaften und die weiteren Verantwortlichen sind – zu allem Übel – häufig bereits verjährt oder lassen sich nur schwer belegen.

Was ist eine Fondsbeteiligung?

Bei den sogenannten Fonds handelt es sich meist um Beteiligungen an Kommanditgesellschaften (KG bzw. GmbH & Co. KG). Die Anleger sind an diesen Kommanditgesellschaften als Kommanditisten beteiligt. Kommanditisten sind Gesellschafter einer KG, deren Haftung grundsätzlich durch die Höhe ihrer Kommanditeinlage begrenzt ist. Im Gegensatz zu der persönlich haftenden Gesellschafterin (die sog. Komplementärin), in der Regel eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), haben Kommanditisten jedoch keine Geschäftsführungsbefugnisse. Kommanditisten können nur eingeschränkt an der Gesellschaft mitwirken. Informationen über die Gesellschaft und deren Geschäfte erhalten die Kommanditisten meist nur einmal jährlich mit dem Berichtswesen der Fondsgeschäftsführung.

Häufig erfolgen die Beitritte zu einer Fonds-Kommanditgesellschaft aber auch über sogenannte Treuhandgesellschaften, welche die jeweilige Beteiligung treuhänderisch für den Anleger halten. Im Handelsregister ist in diesem Fall nicht der Anleger selbst als Kommanditist eingetragen sondern die Treuhandgesellschaft. Diese Art der Beteiligung kann vor allem bei der Frage der Haftung eine Rolle spielen.

Haftungsrisiken bei Fondsbeteiligungen

Vielen Anlegern ist nicht bewusst, dass die Auszahlungen der Fondsgesellschaften oftmals keine Gewinnausschüttungen darstellen. Trotz zum Teil planmäßig erwirtschafteter Verluste, leisteten viele Fondsgesellschaften in den Jahren vor der Krise Auszahlungen aus vorhandener Liquidität, welche für die Geschäftstätigkeit seinerzeit nicht benötigt wurde. Dass diese Auszahlungen zum Wiederaufleben der sogenannten Kommanditistenhaftung nach §172 Abs.4 des Handelsgesetzbuches (HGB) führen, ist den meisten Anlegern ebenfalls nicht bewusst. Im Falle der Insolvenz einer Fondsgesellschaft haften Anleger gegenüber dem Insolvenzverwalter dann auf Rückzahlung dieser Auszahlungen. Viele Anleger gehen beim Erhalt der Auszahlungen davon aus, Gewinne zu beziehen. Die bezogenen Gelder wurden daher oftmals anderweitig investiert, so dass dieses Kapital nicht mehr bzw. nur eingeschränkt zur Verfügung steht. Die sich daraus ergebenden Probleme liegen auf der Hand.

Anleger, die ihre Fondsbeteiligung oft noch vor der Krise über den sogenannten Zweitmarkt (eine Art Börse für Fondsbeteiligungen) veräußert haben, mögen sich heute zwar in Sicherheit wähnen. Die von ihnen geschlossenen Kaufverträge enthalten jedoch oftmals Freistellungsklauseln, aufgrund derer viele Jahre nach dem Verkauf einer Beteiligung plötzlich Schreiben des Käufers oder gar des Insolvenzverwalters in der Post liegen, mit denen die Rückzahlung von Auszahlungen begehrt wird. Die Wirksamkeit solcher Klauseln und des Rückzahlungsanspruches ist aktuell aber hochgradig umstritten und Gegenstand vieler Prozesse.

Nicht selten werden derartige Fondsbeteiligungen auch vererbt. Auch in diesen Fällen können Auszahlungen der Fondsgesellschaft an den Erblasser zu einer Haftung der Erben führen, obgleich ihnen die Auszahlungen zum Teil überhaupt nicht bekannt sind. Hier besteht insbesondere aufgrund der sechswöchigen Ausschlagungsfrist für die Erben akuter Handlungsbedarf.

 

Julian M. Schlumbohm

Rechtsanwalt in der Kanzlei KH & S

Rechtsanwälte, Fachanwälte, Notare

Stuhrsallee 35, 24937 Flensburg, Tel. 0461-520770

 

Stand 7/2017

 

 
   
 
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