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Autor:
Dr. Arfst H. Hansen
 
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Gelber Schein muss sein

 

Erkrankungen eines Arbeitnehmers führen meist dazu, dass er seiner Arbeitsverpflichtung nicht mehr nachkommen kann. Bekanntlich ist ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, während der ersten sechs Wochen einer Erkrankung dem Arbeitnehmer sein Entgelt in voller Höhe weiter zu zahlen. Damit es im Zusammenhang mit einer Erkrankung nicht zu arbeitsrechtlichen Problemen kommt, lohnt es sich, einen Blick auf die beiderseitigen Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer während einer Erkrankung zu werfen:

 

Anzeigepflicht

Im Falle einer Erkrankung muss der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit und ihre voraussichtliche Dauer seinem Arbeitgeber umgehend mitteilen. Diese Verpflichtung ist nicht mit der Pflicht zu verwechseln, die Erkrankung durch Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes (gelber Schein) nachzuweisen. Die Mitteilung muss dem Arbeitgeber sofort nach Kenntnis der Arbeitsunfähigkeit übermittelt werden, also entweder persönlich, telefonisch, per Mail oder Telefax. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass der Arbeitgeber sich organisatorisch auf die Erkrankung des Mitarbeiters einrichten kann.

 

Nachweispflicht

Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, so hat der Mitarbeiter eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und ihre voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag beim Arbeitgeber vorzulegen. Diese Bescheinigung ist gemeinhin auch als „gelber Schein“ bekannt. Häufig ist jedoch in Arbeitsverträgen und manchmal auch in Tarifverträgen geregelt, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch schon zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegt werden muss. Der Arbeitgeber kann darüber hinaus einseitig vom Mitarbeiter verlangen, dass die Bescheinigung früher vorgelegt wird. Dies geschieht meist dann, wenn der Arbeitgeber Zweifel an der Erkrankung hat. Man sollte daher stets prüfen, welche Regelung für das eigene Arbeitsverhältnis gilt.

 

Dauert die Erkrankung länger als in der Bescheinigung angegeben, muss der Mitarbeiter eine neue ärztliche Bescheinigung vorlegen. Hierfür gilt wieder die Regelung, die auch für eine Erstbescheinigung maßgeblich ist: Dauert die Arbeitsunfähigkeit über drei Kalendertage über die vorangehende Bescheinigung hinaus, muss spätestens am vierten Kalendertag eine neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Folgebescheinigung vorgelegt werden. Auch hier ist aber äußerste Vorsicht geboten, da in vielen Arbeitsverträgen geregelt ist, dass Folgebescheinigungen bereits am ersten Tag nach Ablauf der ersten Bescheinigung beim Arbeitgeber vorgelegt werden müssen.

 

Die Verpflichtung zur Vorlage eines gelben Scheins endet im Übrigen auch nicht mit Ablauf des sechswöchigen Zeitraums für die Entgeltfortzahlung. Zwar werden ab diesem Zeitpunkt in der Regel die weiteren Zahlungen von der Krankenkasse erbracht, gleichwohl bleibt der Arbeitnehmer dazu verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen weiterhin an den Arbeitgeber zu übersenden. Dies wird gerade auch in den Arztpraxen häufig übersehen.

 

Zweifel am gelben Schein

Hat der Mitarbeiter eine Arbeitsunfähigkeitbescheinigung vorgelegt, so wird in rechtlicher Hinsicht vermutet, dass er auch tatsächlich krank ist. Hat der Arbeitgeber trotzdem Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, kann er bei der zuständigen Krankenkasse die Einschaltung des medizinischen Dienstes beantragen, der die Richtigkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung überprüft. Solche Zweifel sind insbesondere dann anzunehmen, wenn der Mitarbeiter auffällig häufig oder häufig nur für kurze Zeit arbeitsunfähig ist oder der Beginn der Erkrankung häufig auf einen Arbeitstag am Beginn oder am Ende einer Woche fällt. Auch bei Bescheinigungen von Ärzten, die durch die Häufigkeit der von ihnen ausgestellten gelben Scheine auffällig geworden sind, kann ein solcher Zweifel vorliegen.

 

Beginn und Ende des Anspruchs

Der Arbeitnehmer hat erstmalig nach vierwöchiger Dauer seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf die Entgeltfortzahlung im Falle einer Erkrankung. Die Entgeltfortzahlung wird dann für den vollen Zeitraum von sechs Wochen gewährt. Die vorangegangene vierwöchige Wartezeit wird also nicht angerechnet.

 

Endet das Arbeitsverhältnis während der Arbeitsunfähigkeit, so endet damit normalerweise auch die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Vergütung zu zahlen. Etwas anderes gilt aber, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis gerade wegen der Erkrankung kündigt. In diesem Fall ist er dazu verpflichtet, auch über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus bis zur Wiederherstellung der Gesundheit des Arbeitnehmers, längstens aber für den Ablauf der gesamten sechswöchigen Entgeltfortzahlung weiterhin die Vergütung des Mitarbeiters zu zahlen.

 

Rechtliche Konsequenzen

Hälft ein Mitarbeiter seine Verpflichtungen zur rechtzeitigen Mitteilung einer Erkrankung oder zur rechtzeitigen Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht ein, verletzt er seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Er muss in diesem Fall mit einer Ermahnung oder Abmahnung seines Arbeitgebers, im Wiederholungsfall sogar mit einer Kündigung rechnen. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber die Zahlung der Arbeitsvergütung verweigern, wenn der gelbe Schein nicht rechtzeitig vorgelegt wird.

 

Vor dem Hintergrund dieser gravierenden rechtlichen Konsequenzen lohnt es sich daher, die beiderseitigen Pflichten im Arbeitsverhältnis zu kennen und genau zu beachten.

 

Stand 18.04.2011

 
   
 
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