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Autor:
Michael Schulze
 
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Kindesunterhalt und Ausbildung

 

Mit dem Ende des Schulbesuches stellt sich für jedes Kind die Frage nach einer Berufsausbildung und für seine Eltern nach der Verpflichtung zur Zahlung von Unterhalt während der Ausbildung. Grundsätzlich besteht ein Anspruch eines Kindes gegenüber seinen Eltern auf Zahlung von Unterhalt auch während einer Ausbildung. Dieses Recht korrespondiert mit der Verpflichtung, überhaupt eine Ausbildung in Angriff zu nehmen und zielstrebig zu Ende zu führen. Bei Verletzung dieser sogenannten Ausbildungsobliegenheit entfällt der Unterhaltsanspruch, zumindest vorübergehend. Entscheidet sich ein Kind also beispielsweise nach der Schule erst einmal die Welt zu erkunden oder sich generell eine Auszeit zu nehmen, darf es nicht auf Unterhaltsleistungen seiner Eltern hoffen. In einer solchen Phase ist das Kind gehalten, seinen Lebensunterhalt selbst durch Arbeit zu verdienen oder, sofern vorhanden, auf eigenes Vermögen zurückzugreifen. Die Eltern dürfen ihre Unterhaltszahlungen einstellen und brauchen auch keine gerichtlich angeordnete Unterhaltsverpflichtung zu befürchten. Vergehen möglicherweise sogar Jahre, bevor erstmalig eine Ausbildung oder ein Studium aufgenommen wird, kann dies sogar zu einem gänzlichen Entfall des Unterhaltsanspruches führen. Pauschale Betrachtungen verbieten sich jedoch insoweit. Stets entscheiden die Umstände des Einzelfalles. So können etwa Entwicklungsverzögerungen oder Krankheit Grund für die verzögerte Aufnahme einer Ausbildung sein. Vermittelt das Kind dagegen den Eindruck, eine Ausbildung überhaupt nicht mehr zu beginnen und haben die Eltern mit Rücksicht darauf vielleicht finanzielle Dispositionen getroffen, oder können sie keine steuerlichen Vorteile oder das Kindergeld mehr in Anspruch nehmen, können derartige Umstände einer unterhaltsrechtlichen Inanspruchnahme der Eltern entgegenstehen.

 

Die Beendigung der Schule führt nun allerdings nicht zum sofortigen Wegfall des Unterhaltsanspruches. Bis zum frühestmöglichen Termin einer Ausbildung oder eines Studiums vergehen Wochen oder auch einige Monate. Für diesen Zeitraum büßt das Kind seinen Unterhaltsanspruch nicht ein. Aber auch dann nicht, wenn sich Ausbildung oder Studium als Fehlgriff erweisen und deshalb aufgegeben werden. Ein Wechsel der Ausbildung beseitigt den Unterhaltsanspruch daher nicht, sofern dies den Eltern wirtschaftlich zumutbar ist. Je eher sich der Wechsel einer Ausbildung vollzieht, desto eher können die Eltern mit dem damit verbundenen finanziellen Mehraufwand belastet werden.

Eine andere Frage ist dagegen die der Zweitausbildung. Geschuldet wird zunächst einmal eine angemessene Ausbildung. Dies definiert sich nach der Begabung, den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und der Neigung des Kindes. Mit Beendigung einer diesen Maßstäben geschuldeten Ausbildung sind die Eltern ihrer Unterhaltsverpflichtung ausreichend nachgekommen. Dennoch kann, soweit den Eltern wirtschaftlich zumutbar, auch deren Verpflichtung zur Finanzierung einer Zweitausbildung bestehen. Das sind häufig die sogenannten „Abitur – Lehre – Studium – Fälle“. Entscheidet sich ein Abiturient zunächst für eine praktische Ausbildung und im Anschluss daran für ein Studium, kann dies unterhaltswürdig sein, wenn es zwischen beiden Ausbildungsgängen einen engen sachlichen Zusammenhang gibt. Ein solcher wurde etwa bejaht zwischen Banklehre und Studium der Rechtswissenschaft, zwischen kaufmännischer Lehre und dem Studium der Betriebswirtschaft, zwischen Bauzeichnerausbildung und Architektenstudium, um einige Bespiele zu nennen. Ebenso kann ein Anspruch auf Zweitausbildung bestehen, wenn das Kind zu einer nicht gewollten Ausbildung gedrängt wurde und damit nicht zurecht kam, wenn das gewünschte Studium finanziell verweigert wurde und deshalb eine praktische Ausbildung gewählt werden musste, bei Spätentwicklern, deren Begabung aus diesem Grunde erst verzögert zu Tage trat, im Falle der Feststellung, dass eine abgeschlossene Ausbildung die Fähigkeiten des Kindes nicht ausschöpft oder auch bei gesundheitlich erzwungenem Berufswechsel, etwa bei zu Tage tretenden Allergien während oder nach der Ausbildung.

 

Ein Studium ist innerhalb der Regelstudienzeit abzuschließen. Allerdings geltend auch insoweit Ausnahmen, etwa bei Krankheit, leichtem, zeitlich begrenztem Versagen, wie etwa im Falle einer nicht bestandenen Prüfung, bei Mängeln des Ausbildungssystems (z. B. überfüllte Lehrveranstaltungen oder Seminare) oder bei bestehender Notwendigkeit, einen Teil des Studiums durch Nebenjobs selbst finanzieren zu müssen.

 

Die zahlenden Eltern haben einen Anspruch, die Zielstrebigkeit der Ausbildung zu überprüfen. Es kann die Vorlage von Zeugnissen und anderen Leistungsnachweisen verlangt werden.

 

In der Wahl des Studienortes ist ein volljähriges Kind grundsätzlich frei. Das beinhaltet auch ein (zeitweises) Studium im Ausland, sofern ein Aufenthalt dort der fachlichen Qualifikation und den späteren Berufsaussichten dienlich ist. Stets aber ist auch hier auf die finanziellen Belastungen der Eltern Rücksicht zu nehmen.

 

Stand 2/2014

 

 

 
   
 
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