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Autor:
Jan Meyer
 
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Kostenvoranschläge und Werklohn bei unerwarteten Kostensteigerungen

 

Wer eine Werkleistung in Auftrag geben möchte ist naturgemäß daran interessiert die voraussichtlich anfallenden Kosten hierfür einzuschätzen oder bereits im Vorwege verbindlich festzulegen. Denn wer sich etwa als Bauherr nach Auftragserteilung dazu entschließt, dass Werk doch nicht von dem beauftragten Unternehmer vollenden zu lassen und daher den Vertrag kündigt, sieht sich in den meisten Fällen einer berechtigten Werklohnforderung seines Vertragspartners ausgesetzt. Im Falle einer solchen „freien Kündigung“ hat der Werkunternehmer nämlich gesetzlich nicht nur Anspruch auf eine Vergütung für die von ihm bis zur Kündigung bereits tatsächlich erbrachten Leistungen sondern auch für seine noch nicht erbrachten Leistungen, also diejenigen Leistungen, hinsichtlich derer ihm gerade gekündigt wurde. Dabei muss er sich für diese noch nicht erbrachten Leistungen im Rahmen seiner vereinbarten Vergütung lediglich einen Abzug für ersparte Aufwendungen und anderweitigen Erwerb gefallen lassen. Insoweit besteht für den Bauherrn als Besteller also ein erhebliches Kostenrisiko, mit welchem er in den seltensten Fällen rechnet. Sofern er dann auch noch einen neuen Unternehmer mit der Fertigstellung des Werkes beauftragt, kommt es schnell zur Kostenexplosion mit unabsehbaren finanziellen Folgen.

 

Nicht selten wird der Unternehmer daher bereits vor Vertragsunterzeichnung darum gebeten, einen „Kostenvoranschlag“ zu unterbreiten. Mit diesem möchte sich der potentielle Besteller über die voraussichtlich anfallenden Kosten informieren und diese Information zur Grundlage seiner weiteren Entscheidungen machen. Bei einem Kostenvoranschlag handelt es sich daher um eine zur Vertragsgrundlage werdende Schätzung des Unternehmers über die voraussichtlich anfallenden Kosten für die angefragten Leistungen. Der Kostenvoranschlag ist damit aus rechtlicher Sicht aber noch lange keine verbindliche Maximalpreisabrede. Kommt es im Rahmen der Werkausführung zu Kostensteigerungen, kann der Unternehmer daher grundsätzlich sogar eine Vergütung fordern, die die zunächst veranschlagten Kosten übersteigt.

 

Um den Besteller in dieser Situation zu schützen räumt ihm das Gesetz ein Sonderkündigungsrecht ein, wenn sich abzeichnet, dass das Werk nicht ohne eine wesentliche Überschreitung des Kostenvoranschlages ausführbar ist. Im Gegensatz zur angesprochenen „freien Kündigung“ kann der Unternehmer, der ja auf Grund seiner eigenen Sachkunde eher für die Fehleinschätzung verantwortlich ist, bei einer Sonderkündigung wegen voraussichtlicher Kostenüberschreitung grundsätzlich keine Vergütung für die von ihm noch nicht erbrachten Leistungen verlangen. Er darf lediglich seine bis zur Kündigung erbrachten Leistungen abrechnen und zusätzlich einen Ersatz seiner in der Vergütung für die erbrachten Leistungen nicht inbegriffenen Auslagen für die noch nicht erbrachten Leistungen verlangen. Hierdurch wird das Kostenrisiko des Bestellers im Vergleich zur „freien Kündigung“ reduziert.

 

Ein häufiger rechtlicher Streitpunkt entsteht jedoch oftmals dann, wenn der Unternehmer den Besteller entgegen seiner gesetzlichen Verpflichtung nicht rechtzeitig auf die voraussichtliche Überschreitung des Kostenvoranschlages hinweist und damit das Sonderkündigungsrecht des Bestellers vereitelt. Das Werk wird dann vollendet und der Unternehmer rechnet die tatsächlich entstandenen Kosten ab. Den Besteller trifft diese Rechnung wiederum oftmals wie der Schlag und das Vertrauensverhältnis ist zerrüttet.

 

Der Besteller ist in dieser Situation regelmäßig versucht, der nach den gesetzlichen Regelungen zunächst einmal in voller Höhe bestehenden Werklohnforderung des Unternehmers eigene Gegenforderungen in Form von Schadensersatzansprüchen entgegenzuhalten. Dabei muss zunächst geklärt werden, ob es überhaupt zu einer wesentlichen Überschreitung des Kostenvoranschlages gekommen ist. Bei der Beantwortung dieser Frage verbieten sich nach der einschlägigen Rechtsprechung allzu pauschale Betrachtungen. Es kommt auf die Umstände des Einzelfalls an wie etwa die Art des Vertrages, die Eigenart der versprochenen Leistung und den Anlass für die Kostenüberschreitung. Dabei sollte man im Hinterkopf haben, dass Kostenüberschreitungen von weniger als 10% nach der Rechtsprechung regelmäßig nicht als wesentlich angesehen werden.

 

Doch selbst bei einer wesentlichen Überschreitung des Kostenvoranschlages hat der Besteller regelmäßig das Problem, dass ihm aus rechtlicher Sicht alleine durch die Kostenüberschreitung gar kein ersatzfähiger Schaden entstanden ist. Sofern der Besteller nämlich gekündigt hätte, wäre ihm zwar ein Teil des Werklohns erspart geblieben. Dieser möglichen Ersparnis steht aber für den Fall, dass der Besteller nicht gekündigt hätte, der Wert der dann ja tatsächlich erbrachten Leistung gegenüber, so dass sich bei einem Vergleich der Vermögenslage mit und ohne eine Kündigung kein Unterschied ergibt. Damit bleibt die Überschreitung eines Kostenvoranschlages in den meisten Fällen ohne negative Folgen für den Unternehmer. Der wachsame Besteller sollte daher besonderes Augenmaß auf die Gestaltung der vertraglichen Vereinbarungen richten und sich im Zweifel rechtlich beraten lassen.

 

 

Stand 04/2014

 
   
 
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