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Autor:
Michael Schulze
 
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Wenn die Fahrt im Schlagloch endet

 

Der jetzt zu Ende gehende Winter hat auf unseren Straßen massive Schäden hinterlassen, vor allem auf innerörtlichen Straßen, die häufig genug ohnehin schon in keinem guten Zustand waren. Wohl jeder Autofahrer ist in den letzten Wochen manchmal mit seinem Wagen in ein Schlagloch geraten und dabei zusammengezuckt, denn nicht jeder Frostaufbruch ist so ohne Weiteres erkennbar.  Meist geht die Sache auch gut, aber was ist, wenn das Auto aufgrund der defekten Straße doch einmal Schaden nimmt, beispielsweise ein Reifen oder eine Felge beschädigt wird oder andere Fahrzeugteile betroffen sind?

Verantwortlich für den Straßenzustand ist der jeweilige Straßenbaulastträger, das ist bei innerörtlichen Straßen in der Regel die jeweilige Gemeinde. Dem Straßenbaulastträger obliegt es, die Verkehrswege möglichst gefahrlos zu gestalten und die Verkehrsteilnehmer vor allem vor unvermuteten Gefahren zu bewahren oder doch wenigstens vor Gefahrenquellen zu warnen. Der Umfang dieser sogenannten Verkehrssicherungspflicht ist wiederum von der Art und Häufigkeit der Benutzung der Straße und ihrer Verkehrsbedeutung abhängig. Bei einer überregionalen Straße, vor allem bei einer Autobahn, sind an die Beschaffenheit der Fahrbahn strengere Anforderungen zu stellen, z. B. bei einer Anliegerstraße.

Allerdings müssen Verkehrsteilnehmer Straßen zunächst einmal in ihrem Zustand hinnehmen und sich an die jeweils vorzufindenden Verhältnisse anpassen. Wer sorglos und mit nichtangepasster Geschwindigkeit über eine erkennbar mit Schlaglöchern überzogene Piste fährt und an seinem Fahrzeug Schaden nimmt, wird sich wenig Hoffnung auf Erstattung seiner Reparaturkosten machen dürfen.

Entscheidend für die Beseitigungs- bzw. Warnpflicht des Straßenbaulastträgers kommt es deshalb auf die Erkennbarkeit eines Schlagloches an sowie auf dessen Ausmaß und Tiefe. So hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle im Jahre 2007 (Aktenzeichen: 8 U 199/06) entschieden, dass ein Schlagloch einer Größe von 100 cm x 70 cm oder 50 cm x 50 cm und einer Tiefe von 20 cm auf einer stark befahrenen Durchgangsstraße eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht darstellt.  In dem vom OLG Celle entschiedenen Fall entlastete den Straßenbaulastträger auch nicht der Umstand, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert war und ein Schild auf eine „schlechte Wegstrecke“ bzw. auf „Straßenschäden“ hinwies. Nach OLG Jena, Deutsches Autorecht (DAR) 2003, Seite 69 war ein 19 cm tiefer Absatz im Straßenbelag nicht mehr hinnehmbar. Das OLG Dresden (DAR 1999, Seite 122) ließ dem Straßenbaulastträger eine 21 cm tiefe Bodenwelle auf einer verkehrswichtigen Straße nicht durchgehen. Auch andere Gerichtsentscheidungen lassen erkennen, dass bei einer Schlaglochtiefe von rund 20 cm eine Beseitigung geboten ist und Geschwindigkeitsbeschränkungen und Warnschilder keine ausreichenden Maßnahmen darstellen. Auf Autobahnen, so hat das OLG Nürnberg (DAR 1996, Seite 59) entschieden, sei schon ein 10 cm tiefes Schlagloch zuviel.

Wer dem Straßenbaulastträger danach zu Recht eine Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht vorwerfen kann, wird aber nicht in jedem Falle eine vollständige Erstattung des ihm entstandenen Schadens erwarten dürfen. Stets ist ein Verkehrsteilnehmer verpflichtet, sein Fahrverhalten auf erkennbar widrige Straßenverhältnisse abzustimmen, anderenfalls er sich für einen fahrbahnbedingten Schaden an seinem Fahrzeug ein Mitverschulden anrechnen lassen muss. So hat das OLG Celle in der erwähnten Entscheidung dem Geschädigten lediglich 50 % Schadensersatz zuerkannt und darauf verwiesen, dass dem Betroffenen der schlechte Straßenzustand erkennbar war.  Also: ist eine Straße gut wahrnehmbar durch Schäden der Fahrbahndecke, beispielsweise in Form von Frostaufbrüchen, gekennzeichnet, sollte deren Benutzer sehr vorsichtig fahren, um nach Möglichkeit die schadhaften Stellen umfahren zu können. Anderenfalls kann er auch bei Hineingeraten in ein großes und tiefes Schlagloch auf einem Teil seines Schadens sitzen bleiben.

Wer durch die Fahrbahnbeschaffenheit einen Schaden an seinem Fahrzeug erlitten hat und deshalb Regressforderungen stellen möchte, muss die Ursächlichkeit der Fahrbahnbeschaffenheit für diesen Schaden beweisen, wenn, womit zu rechnen ist, der auf Schadensersatz in Anspruch genommene Straßenbaulastträger einen solchen Zusammenhang bestreitet.  Taugliche Beweismittel können vor allem Zeugen sein, also beispielsweise ein Beifahrer oder ein anderer Verkehrsteilnehmer, der den Schadenshergang beobachtet und sich als Zeuge zur Verfügung gestellt hat, eventuell auch der Fahrer eines Abschleppfahrzeuges, mit dessen Hilfe ein nicht mehr fahrfähiger Wagen geborgen werden muss. Natürlich sollte auch die Polizei und / oder Straßenmeisterei unverzüglich benachrichtigt und das Schaden stiftende Schlagloch nach Möglichkeit fotografisch festgehalten werden

 
   
 
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