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Autor:
Michael Schulze
 
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Unterhalt nach der Scheidung

Es ist allgemein bekannt, dass Eheleute aneinander zu Unterhaltsleistungen verpflichtet sind, während ihres Zusammenlebens, aber auch nach Trennung und Scheidung. Dieser Artikel soll einen kurzen Einblick in den nachehelichen Unterhalt gewähren.
Anders als beim Unterhalt während der Trennungszeit geht das Gesetz für die Zeit nach der Scheidung von der Eigenverantwortung jedes Ehegatten für seinen Lebensunterhalt aus. Dieser Grundsatz wird allerdings vielfach durchbrochen. Unter bestimmten, im Gesetz abschließend aufgezählten Voraussetzungen, kann der bedürftige von dem wirtschaftlich stärkeren Ehepartner auch nach der Scheidung Unterhalt verlangen. Einer der bedeutsamen Unterhaltstatbestände ist derjenige, wegen Betreuung eines gemeinsamen Kindes der Parteien. Der betreuende Elternteil soll, wenn es die Pflege und Erziehung des Kindes verlangt, von der Notwendigkeit ganz oder teilweise befreit sein, auch noch selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen zu müssen. Je jünger das Kind, desto geringer die Pflicht zu einer Erwerbstätigkeit. Im Bereich des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes besteht in der Regel keine Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteiles, solange das jüngste Kind die 4. Grundschulklasse nicht beendet hat. Danach besteht ein eingeschränktes Arbeitsgebot, das sich bis zur Aufnahme einer Vollzeittätigkeit steigert, wenn das jüngste Kind das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Nach der Ehe kann auch Unterhalt wegen Alters beansprucht werden. Die Voraussetzungen hierfür sind im Gesetz nicht definiert, aber sicherlich dann anzunehmen, wenn der Berechtigte die Regelaltersgrenze im Rahmen der öffentlichen Rentenversicherung erreicht hat. Im Übrigen entscheiden die Umstände des Einzelfalles. Die Voraussetzungen für Altersunterhalt müssen im Zeitpunkt der Scheidung bestehen. Treten sie erst später ein, besteht kein Anspruch auf Unterhalt. Anders jedoch, wenn der Berechtigte erst ein gemeinsames Kind betreut und alleine schon deshalb Anspruch auf Unterhalt hat. Entfällt der Unterhaltsanspruch aufgrund Kinderbetreuung, kann sich der Altersunterhalt durchaus gleich anschließen.
Derjenige Ehegatte, der wegen Krankheit oder Gebrechlichkeit auf dem Arbeitsmarkt nicht Fuß fassen kann, ist nach der Scheidung ebenfalls begünstigt. Auch hier müssen die Hinderungsgründe, die der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit entgegenstehen, entweder vom Zeitpunkt der Scheidung an bestehen, oder nach Abschluss der Kindererziehung, oder auch nach Beendigung einer Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung, so die wesentlichen Fallgruppen.
Wer nach der Scheidung zunächst keine Arbeit findet, obwohl er sich darum bemüht, kann sich wegen Unterhaltes ebenfalls an seinen geschiedenen Ehegatten wenden. Das gilt im Grundsatz auch für denjenigen, der zuvor über eigene Einkünfte verfügte, jedoch nicht in ausreichendem Maße. Man spricht dann von so genanntem Aufstockungsunterhalt. Ob und in welchem Umfang Aufstockungsunterhalt geschuldet wird, orientiert sich am Einzelfall. Die Regelung beabsichtigt, dem unterhaltsberechtigten Ehegatten auch nach der Scheidung den bisherigen Lebensstandard zu sichern. Inwieweit er mit eigenen Erwerbsbemühungen dazu beitragen muss, richtet sich nach seinen persönlichen Voraussetzungen wie Ausbildung, Fähigkeiten, Alter und Gesundheitszustand. Der Unterhaltsberechtigte braucht nur eine ihm angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben. Im Übrigen hat der geschiedene andere Ehegatte für seinen Unterhalt aufzukommen.
Der nacheheliche Unterhaltsanspruch kann zeitlich befristet sein. Ein wesentliches Kriterium hierfür ist die Ehedauer. Im Einzelnen legt sich das Gesetz dabei nicht fest, überlässt die Bestimmung des Zeitfaktors der Ermessensentscheidung des Gerichtes. Nach 10 Jahren Ehedauer, gerechnet vom Tage der Heirat bis zur Zustellung des Scheidungsantrages an einen der Partner, wird eine zeitliche Befristung nachehelichen Unterhaltes eher die Ausnahme sein. Wie lange ein Ehepartner nach der Scheidung noch mit Unterhaltszahlungen rechnen kann, hängt von der Zeit ab, die er nach der Prognoseentscheidung des Richters benötigt, um sich auf die neue Lebenssituation einzustellen. Der bisher nicht erwerbstätige Ehepartner braucht wahrscheinlich mehr Zeit, um der neuen Lebenssituation durch Aufnahme einer Arbeit Herr zu werden als derjenige, der schon während der Ehe gearbeitet und verdient hat. Sein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt wird daher zeitlich umso begrenzter sein, je kürzer die Ehe dauerte.
Auch in diesem Zusammenhang spielen gemeinsame Kinder der Eheleute eine Rolle. Wer ein solches Kind oder auch mehrere Kinder alleine oder überwiegend betreut hat oder noch betreut, dem soll im Hinblick auf seinen nachehelichen Ehegattenunterhaltsanspruch kein Nachteil erwachsen. Dauert die Betreuungssituation auch noch nach Zugang des Scheidungsantrages an, verlängert sich die Ehedauer um diese Betreuungszeit.

 
   
 
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